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Allgemeine Geschäftsbedingungen



1. Geltungsbereich

Die nachfolgenden Bedingungen gelten für alle gegenwärtigen und zukünftigen Lieferungen (Kaufverträge) und für die Auslieferung und Zustellung dieser Warensoweit nicht im Einzelfall schriftlich etwas anderes vereinbart worden ist. Unseren Vertragsbedingungen widersprechende Bedingungen des Bestellers finden auf die mit diesem getätigten Rechtsgeschäfte keine Anwendung. Diesen Bedingungen widersprechen wir ausdrücklich. Dieser Widerspruch gilt auch, wenn wir nach Eingang abweichender Bedingungen nicht nochmals ausdrücklich widersprechen.

2.Preisangaben

Die in Angeboten genannten Preise verstehen sich zuzüglich der jeweils gültigen Mehrwertsteuer, es sei denn, die Bestellung dient erkennbar ausschließlich dem privaten Gebrauch. Die Preise gelten bei Abholung der Ware am Firmensitz innerhalb von 14 Tagen nach Mitteilung des Abholungstermines.

3. Angebote und Vertragsabschluss

Unsere Angebote sind stets freibleibend und unverbindlich. Der Vertrag kommt durch eine Bestätigung unsererseits oder durch Lieferung der Ware zustande. Vertragsgegenstand ist ausschließlich das verkaufte Produkt mit den Eigenschaften und Merkmalen sowie dem Verwendungszweck gemäß der von uns im Angebot abgegebenen Produktbeschreibung. Sämtliche weiteren Produktbeschreibungen, Prospekte o.ä. stellen keine weiteren Beschaffenheitsmerkmale dar. Abweichungen des Liefergegenstandes von Angeboten, Mustern, Probe-und Vorlieferungen sowie von Mass, Gewicht, Gestaltung und Güte sind nach Massgabe der geltenden DIN/EN Normen oder anderer technischer Normen zulässig.

4.Lieferung und Versandkosten

Die Lieferung erfolgt auf Wunsch des Bestellers im Paketversand oder Stückgutversand. Die Kosten richten sich nach der zum Zeitpunkt der Versendung gültigen Versandkostentabelle. Wir sind zur Teillieferung und vorzeitigen Lieferung berechtigt. Liefertermine und - fristen sind unverbindlich und verstehen sich als voraussichtlich, es sei denn, sie sind von uns im Einzelfall schriftlich bestätigt. Diese gelten als eingehalten, wenn das Gut bis zum Ablauf der Frist unseren Firmensitz verlassen hat. Unsere Lieferverpflichtung steht unter dem Vorbehalt richtiger und rechtzeitiger Selbstbelieferung, es sei denn, die nicht richtige oder rechtzeitige Selbstbelieferung ist durch uns verschuldet. Lieferverzug tritt erst durch eine Mahnung unter angemessener Fristsetzung durch den Besteller ein. Ein Schadensersatzanspruch des Bestellers ist ausgeschlossen, es sei denn, uns fällt Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last.

5. Zahlungsbedingungen
Unsere Rechnungen werden, wenn nichts anderes vereinbart ist, grundsätzlich mit Bestätigung der Bestellung erstellt und sind sofort im Wege der Vorkasse abzüglich 2 % Skonto fällig. Die Zahlung hat für uns kostenfrei per Scheck oder Überweisung zu erfolgen. Bei Auslandsüberweisungen möglicherweise entstehende Kosten hat der Besteller zu zahlen. Der Versand erfolgt nach vollständigem Eingang des Betrages auf unserem Geschäftskonto. Bei Scheckzahlung erst nach endgültiger Wertstellung.

6.Eigentumsvorbehalt

Die gelieferten Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum. Zur Verfügung hierüber ist der Besteller nur berechtigt, wenn zuvor eine Abtretungserklärung des Erwerbers vorgelegt und angenommen wird. Der Besteller ist zur Entgegennahme des Kausfpreises vom Dritterwerber nur dann berechtigt, wenn der vollständige Kaufpreis einschließlich uns eventuell entstandener Kosten und Zinsen bezahlt ist.

7. Gewährleistung

Der Besteller ist verpflichtet, die Ware bei Entgegennahme vom Frachtführer unverzüglich auf Transportschäden oder offensichtliche Mängel zu untersuchen. Eine Haftung für Transportschäden ist ausgeschlossen, soweit diese gegenüber dem Frachtführer bei Entgegennahme nicht geltend gemacht und von diesem schriftlich bestätigt wurde und/oder die Ware entgegengenommen wurde. Offensichtliche Material-und Herstellungsmängel sind innerhalb von 2 Wochen nach Annahme anzuzeigen. Andere Mängel sind innerhalb selber Frist nach Entdeckung anzuzeigen. Bei berechtigter, rechtzeitiger Mängelanzeige können wir nach unserer Wahl den Mangel beseitigen oder eine mangelfreie Sache liefern (Nacherfüllung). Bei zweimaligem Fehlschlagen der Nacherfüllung oder Nacherfüllungsverweigerung durch uns kann der Käufer den Kaufpreis mindern oder nach Setzung einer angemessenen Nachfrist und erfolglosem Fristablauf vom Vertrag zurücktreten. Ist der Mangel nicht erheblich, steht dem Käufer lediglich ein Minderungsanspruch zu. Ein Anspruch auf Ersatz von Schäden, die nicht an der Ware selbst entstanden sind (Mangelfolgeschäden) ist ausgeschlossen, soweit uns nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fällt. Die Gewährleistungsfrist für Neuware beträgt zwei Jahre, für Gebrauchtwaren 1 Jahr.

8. Haftungsbeschränkungen

Wegen Verletzung vertraglicher und ausservertraglicher Pflichten, insbesondere Unmöglichkeit, Verzug, Verschulden bei Vertragsanbahnung und unerlaubter Handlung haften wir - auch für unsere leitenden Angestellten und sonstigen Erfüllungsgehilfen - nur in Fällen der Vorsatzes und der groben Fahrlässigkeit. Die Haftung ist begrenzt auf den Warenwert des mangelhaften Kaufgegenstandes.

9.Datenschutz

Die für die Geschäftsabwicklung notwendigen kundenbezogenen Daten werden gespeichert. Dritten werden diese Daten nur indem Umfang zugänglich gemacht wie dies zur Abwicklung des Kaufvertrages erforderlich ist. Selbstverständlich werden alle Daten vertraulich behandelt.

10.Gerichtsstand

Soweit zulässig, wird als Gerichtsstand Bittefeld vereinbart. Diese gilt insbesondere, wenn der Besteller Kaufmann ist.

11.Salvatorische Klausel Sollte eine Regelung dieser Vertragsbedingungen unwirksam sein, so wird die Wirksamkeit der übrigen Regelungen nicht berührt. An der Stelle der unwirksamen Klausel, tritt die rechtlich zulässige Regelung, die der unwirksamen wirtschaftlich am nächsten kommt.

HVI Schiller
Steffen Schiller
Hallesche Straße 29a
06749 Bitterfeld
Tel.:
03493/511189
03493/511187
Fax:
03493/511188
Funk:
0172/2971090
- Mail: steffen.schiller@t-online.de